AGB

Begriffsbestimmungen
In den nachstehenden rechtlichen Informationen und Belehrungen treten die Begriffe „Verbraucher“, „Unternehmer“ oder „Kunde“ auf. Diese haben die nachfolgend beschriebenen Bedeutungen:

Mit "Verbraucher" sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gemeint.

Mit "Unternehmer" sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, bei denen die Bestellung ihren gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken dient, gemeint.

Mit "Kunden" sind Verbraucher sowie Unternehmer gemeint.

A. Möglichkeit des Widerrufs
Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt für ihn das nachstehend beschriebene Widerrufsrecht.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

B. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Zwischen uns und dem Kunden wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 2 Preise / Versandkosten
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die aktuell gültige deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Die Höhe der Versandkosten ist gesondert an jedem Angebot angegeben. Unsere Angebote sind gewerblich. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 3 Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsmöglichkeiten sowie unsere Bankverbindung sind bei dem jeweiligen Angebot bzw. unter dem Punkt „Versand“ hinterlegt.

§ 4 Lieferzeit
Die Lieferzeit ist im jeweiligen Angebot angegeben.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.

§ 6 Mängelhaftung
Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Lieferung der Sache begrenzt. Diese Verkürzung der Verjährung gilt nicht für eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Schäden welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns resultieren. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns steht die eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, uns die Mangelhaftigkeit innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Unterrichtung bei uns ausschlaggebend. Unterlässt der Verbraucher eine derartige Anzeige bei offensichtlichen Mängeln, so erlöschen seine diesbezüglichen Gewährleistungsrechte nach Fristablauf. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist zur Last fällt.
Handelt der Kunde als Unternehmer wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für neue Waren auf ein Jahr ab Gefahrübergang begrenzt. Zudem werden gegenüber Unternehmern Mängelhaftungsansprüche bei gebrauchten Artikeln ausgeschlossen. Daneben gilt § 377 HGB.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Über diese gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinaus bieten wir keinen gesonderten Kundendienst an.

C. Informationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

I. Vertragspartner:
Ihr Vertragspartner ist das folgende Unternehmen:
SoftNet; Inh. Mario Sauermilch; Richtweg 5a; 27283 Verden

II. Zustandekommen des Vertrages
Durch die Bestellung der gewünschten Waren in unserem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Hierfür muss er zunächst den Bestellvorgang durchlaufen und im letzten Schritt den Button „Bestellung abschicken“ anklicken. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von uns, welche dem Kunden per gesonderter Email übersandt wird, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande
Zum Vertragsschluss führen dabei die nachstehend beschriebenen einzelnen technischen Schritte:
1. Wählen Sie zunächst unverbindlich einen Artikel aus
Hierzu suchen Sie ihr gewünschtes Produkt in unserem Warensortiment. Sodann können Sie den Artikel durch Anklicken der daneben befindlichen Warenkorb-Schaltfläche, unverbindlich, in Ihren Warenkorb legen. Verfahren Sie ebenso mit weiteren gewünschten Artikeln.
2. Warenkorb-Übersicht
Den so von Ihnen zusammengestellten Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich einsehen. Dazu klicken Sie auf den Button „Warenkorb anzeigen“ in der Menüleiste unseres Webshops.
3. Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen
Sollten Sie die Produkte aus Ihrem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der darin befindlichen Produkte ändern wollen, gehen Sie zunächst in die Warenkorb-Übersicht. Dort geben Sie die gewünschte Menge in das dafür vorgesehene Feld ein und drücken auf die Schaltfläche "Aktualisieren". Möchten Sie einen Artikel aus dem Warenkorb löschen, klicken Sie auf das kleine Papierkorb-Symbol neben dem Artikel.
Mit Klick auf die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ oder „Quick Checkout“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
Nach dem Klick auf die Schaltfläche „Quick Checkout“ gelangen Sie direkt zu 5. Adressbestimmung.
Mit der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ gelangen Sie zu 4. Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto.
4. Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto.
Nachdem Sie alle gewünschten Produkte im Warenkorb haben, gelangen Sie über die Schaltfläche "Zur Kasse gehen" zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs. Sind sie bereits als Kunde bei uns registriert, können Sie sich mit Ihren Daten bei uns einloggen. Sind Sie Neukunde, können Sie sich an dieser Stelle als Kunde bei uns registrieren. Auf der dann folgenden Seite können Sie sodann Ihr persönliches Kundenkonto einrichten und sich anschließend bei uns einloggen.
5. Adressbestimmung
In diesem Schritt müssen Sie Ihre Versandadresse bestätigen. In der Regel erfolgt die Lieferung an die bei Ihrer Registrierung angegebene Adresse (Rechnungsadresse). Soll die Lieferung an eine andere Adresse erfolgen, können Sie hier die abweichende Lieferadresse angeben.
Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
6. Auswahl der Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Nach erfolgtem Login, folgt ein weiterer Schritt im Bestellvorgang. Jetzt können Sie die von Ihnen gewünschte Liefer- und Zahlungsmethode unverbindlich auswählen. Na deren Auswahl erhalten Sie die entsprechenden Versandkosten angezeigt. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
7. Sonstiges
Auf dieser Seite haben Sie die Möglichkeit, uns eine beliebige Nachricht mit Ihrer Bestellung zu senden. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
8. Bestätigung und Abschluss der Bestellung
Auf dieser Seite können Sie nochmals alle Details Ihrer Bestellung einsehen. Es werden Ihnen alle anfallenden Kosten der Bestellung angezeigt. Nun haben Sie letztmalig die Gelegenheit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Verwenden Sie hierzu bitte die Lösch- und Änderungsfunktion, wie oben unter C. II. 3. beschrieben. Entspricht die Bestellung Ihren Wünschen, können Sie diese nunmehr durch Klick auf die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ abschließen.
Bitte beachten Sie, dass Sie durch Betätigung der Schaltfläche „Bestellung abschicken“, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages uns gegenüber abgeben. Lesen Sie sich zuvor bitte unsere AGB sowie die Widerrufsbelehrung durch und bestätigen diese durch Setzen des Häkchens in dem dafür vorgesehenen Feld.
Sie haben an dieser Stelle auch die Möglichkeit unsere rechtlichen Texte herunterzuladen und bei sich zu speichern.
8. Nach der Bestellung
Nach dem Absenden der Bestellung gelangen Sie auf eine Seite, auf der wir Ihnen die Bestellung bestätigen. Mit der Schaltfläche “Diese Seite drucken“ können Sie sich alle Details Ihrer Bestellung anzeigen lassen, speichern und / oder ausdrucken.
Kurz nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-Email, welche Sie über den Eingang Ihrer Bestellung in unserem System informiert. Diese Email enthält zudem nochmals unsere rechtlichen Informationstexte. Diese Email stellt jedoch noch nicht die Annahme Ihrer Bestellung dar. Sie dient Ihrer Information darüber, dass Ihre Bestellung ordnungsgemäß in unserem System registriert worden und nicht etwa auf der „Datenautobahn“ verloren gegangen ist.
Die Annahme Ihrer Bestellung und somit ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, welche Ihnen per gesonderter Email übersandt wird, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch Sie.

III. Speicherung des Vertragstextes
Während des Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, die Einzelheiten Ihrer Bestellung und den Vertragstext dauerhaft zu speichern. Hierfür können die im Internetbrowser vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden (zumeist die Funktionen „Datei“ -> „Seite drucken“ oder „Datei“ -> „Seite Speichern unter“).
Als registrierter Kunde haben Sie zudem die Möglichkeit, Ihre Bestellungen, Lieferungen, Rechnungen etc. in Ihrem Kundenkonto jederzeit einzusehen.

IV. Leistungsvorbehalt
Die in unserem Webshop angebotene Ware ist ab Lager verfügbar.

V. Gesamtpreis der Ware
Die im Shop angezeigten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive Steuern und zzgl. Versandkosten.

VI. Zahlung und Lieferung
Der Kaufpreis ist nach Auftragsbestätigung oder Lieferung zu leisten. Unsere Bankverbindung teilen wir Ihnen mit der Auftragsbestätigung mit. Wir akzeptieren die Zahlung per: Vorkasse, Nachnahme oder Paypal.

VII. Sonstiges
Wir haben uns keinen speziellen, vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen.
Verträge mit uns können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

D. Hinweise nach dem Batteriegesetz
Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen das Briefporto für die Rücksendung der Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

=Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

E. Datenschutz
„Wir erheben, verarbeiten (speichern, verändern, übermitteln, sperren, löschen) und nutzen personenbezogene Daten, wie
Bestandsdaten (Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung) wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- oder Faxnummer, Geburtsdatum, User-ID, statische IP-Adressen;
Nutzungsdaten (Daten, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme von Diensten/Leistungen zu ermöglichen, um diese abzurechnen), wie Merkmale zur Identifikation des Nutzers, Angaben über Beginn und Ende sowie Umfang der jeweiligen Nutzung und die vom Nutzer in Anspruch genommenen Dienste/Leistungen.
Personenbezogene Daten erheben, speichern, verändern, übermitteln und nutzen wir im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
- zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses,
- zur Wahrung unserer berechtigten Interessen,
- zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten,
für Zwecke der Werbung, der Markt- und Meinungsforschung, sofern Sie dem zugestimmt und danach nicht widersprochen haben. Hierbei handelt es sich im gesetzlich erlaubten Rahmen um listenmäßig oder sonst zusammengefasste Daten über Angehörige einer Personengruppe, die sich auf eine Angabe über die Zugehörigkeit zu dieser Personengruppe, Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, Namen, Titel, akademische Grade, Anschrift und Geburtsjahr beschränken.
Personenbezogene Daten erheben wir bei Vertragsschluss im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung über die Nutzung von ebay. ebay stellt uns die Daten zur Verfügung, die zur Durchführung des Vertrages notwendig sind.
Zum Umfang der uns von ebay zur Verfügung gestellten Daten verweisen wir auf die Datenschutzbestimmungen von ebay, die unter www.ebay.de eingesehen werden können.
Personenbezogene Daten speichern wir
entsprechend der Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die alle ebay- Nutzer jeweils bei der Anmeldung bei ebay abgegeben haben und auf die an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen wird,
im Umfang der Angaben der Registrierung und Einträgen in Datenbanken, Nutzerkonten und Foren,
- online auf den Servern und Sicherungsmedien der von uns beauftragten Internetprovider,
- offline auf eigenen Servern und Sicherungsmedien,
- aufgrund gesetzlicher, satzungsmäßiger und vertraglicher Aufbewahrungsvorschriften sowie zur Datensicherung und Datenschutzkontrolle.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um personenbezogene Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigten Zugriff zu schützen.
Personenbezogene Daten verändern wir, sofern Fehlerkorrekturen oder Anpassungen der Angaben (aufgrund Namens-, Adressänderungen etc.) dies erfordern.
Personenbezogene Daten übermitteln wir
- an die von uns beauftragten Transportdienstleister, sowie an Kreditinstitute bzw. Internet-Payment-Services und infolge deren Datenverarbeitungs-/Vertragspartnern zum Zwecke der Abrechnung,
- an die von uns zum Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung beauftragten Dienstleister,
- an ggf. durch Gesetz oder Justiz ausdrücklich zur Übermittlung bestimmten Stellen.
Personenbezogene Daten löschen wir,
- wenn ihre Speicherung unzulässig ist,
- wenn sie für die Erfüllung der in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind,
- nach Ablauf des Vertragsverhältnisses sowie der zutreffenden gesetzlichen, satzungsmäßigen oder vertraglichen Aufbewahrungs-fristen und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.
Personenbezogene Daten sperren wir, wenn
- eine Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen,
- Grund zu der Annahme besteht, dass durch eine Löschung schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträchtigt würden,
- eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist.
Anträge auf Auskunft (§§ 19, 34 BDSG), Berichtigung, Löschung oder Sperrung (§§ 20, 35 BDSG) nimmt Herr Mario Sauermilch unter der Adresse Richtweg 5a; 27283 Verden oder unter der E-Mail-Adresse Sicherheit@SoftNet-Verden.de entgegen.
Widerruf von Einwilligungen
Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung (Erhebung, Speicherung, Veränderung, Übermittlung) Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Wenden Sie sich hierzu an Herr Mario Sauermilch unter der Adresse Richtweg 5a; 27283 Verden oder unter der E-Mail-Adresse Sicherheit@SoftNet-Verden.de.