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Widerrufsrecht |
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Widerrufsbelehrung |
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Begriffsbestimmungen In den nachstehenden rechtlichen Informationen und Belehrungen treten die Begriffe „Verbraucher“, „Unternehmer“ oder „Kunde“ auf. Diese haben die nachfolgend beschriebenen Bedeutungen: Mit "Verbraucher" sind natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gemeint. Mit "Unternehmer" sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, bei denen die Bestellung ihren gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken dient, gemeint. Mit "Kunden" sind Verbraucher sowie Unternehmer gemeint.
A. Möglichkeit des Widerrufs Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt für ihn das nachstehend beschriebene Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: SoftNet; Inh. Mario Sauermilch; Richtweg 5a; 27283 Verden Email-Adresse: Widerruf@SoftNet-Verden.de Faxnummer: 04230-9545581
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, 3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Anhang
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B. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Rücksendekosten im Falle des Widerrufs Zwischen uns und dem Kunden wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 2 Preise / Versandkosten Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die aktuell gültige deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Die Höhe der Versandkosten ist gesondert an jedem Angebot angegeben. Unsere Angebote sind gewerblich. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 3 Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen Die Zahlungsmöglichkeiten sowie unsere Bankverbindung sind bei dem jeweiligen Angebot bzw. unter dem Punkt „Versand“ hinterlegt.
§ 4 Lieferzeit Die Lieferzeit ist im jeweiligen Angebot angegeben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
§ 6 Mängelhaftung Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Lieferung der Sache begrenzt. Diese Verkürzung der Verjährung gilt nicht für eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Schäden welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns resultieren. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns steht die eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich. Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, uns die Mangelhaftigkeit innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Unterrichtung bei uns ausschlaggebend. Unterlässt der Verbraucher eine derartige Anzeige bei offensichtlichen Mängeln, so erlöschen seine diesbezüglichen Gewährleistungsrechte nach Fristablauf. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist zur Last fällt. Handelt der Kunde als Unternehmer wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für neue Waren auf ein Jahr ab Gefahrübergang begrenzt. Zudem werden gegenüber Unternehmern Mängelhaftungsansprüche bei gebrauchten Artikeln ausgeschlossen. Daneben gilt § 377 HGB. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Über diese gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinaus bieten wir keinen gesonderten Kundendienst an.
C. Informationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
I. Vertragspartner: Ihr Vertragspartner ist das folgende Unternehmen: SoftNet; Inh. Mario Sauermilch; Richtweg 5a; 27283 Verden
II. Zustandekommen des Vertrages Durch die Bestellung der gewünschten Waren in unserem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Hierfür muss er zunächst den Bestellvorgang durchlaufen und im letzten Schritt den Button „Bestellung abschicken“ anklicken. Ein Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von uns, welche dem Kunden per gesonderter Email übersandt wird, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande
Zum Vertragsschluss führen dabei die nachstehend beschriebenen einzelnen technischen Schritte: 1. Wählen Sie zunächst unverbindlich einen Artikel aus Hierzu suchen Sie ihr gewünschtes Produkt in unserem Warensortiment. Sodann können Sie den Artikel durch Anklicken der daneben befindlichen Warenkorb-Schaltfläche, unverbindlich, in Ihren Warenkorb legen. Verfahren Sie ebenso mit weiteren gewünschten Artikeln.
2. Warenkorb-Übersicht Den so von Ihnen zusammengestellten Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich einsehen. Dazu klicken Sie auf den Button „Warenkorb anzeigen“ in der Menüleiste unseres Webshops.
3. Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen Sollten Sie die Produkte aus Ihrem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der darin befindlichen Produkte ändern wollen, gehen Sie zunächst in die Warenkorb-Übersicht. Dort geben Sie die gewünschte Menge in das dafür vorgesehene Feld ein und drücken auf die Schaltfläche "Aktualisieren". Möchten Sie einen Artikel aus dem Warenkorb löschen, klicken Sie auf das kleine Papierkorb-Symbol neben dem Artikel. Mit Klick auf die Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ oder „Quick Checkout“ gelangen Sie zum nächsten Schritt. Nach dem Klick auf die Schaltfläche „Quick Checkout“ gelangen Sie direkt zu 5. Adressbestimmung. Mit der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ gelangen Sie zu 4. Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto.
4. Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto. Nachdem Sie alle gewünschten Produkte im Warenkorb haben, gelangen Sie über die Schaltfläche "Zur Kasse gehen" zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs. Sind sie bereits als Kunde bei uns registriert, können Sie sich mit Ihren Daten bei uns einloggen. Sind Sie Neukunde, können Sie sich an dieser Stelle als Kunde bei uns registrieren. Auf der dann folgenden Seite können Sie sodann Ihr persönliches Kundenkonto einrichten und sich anschließend bei uns einloggen.
5. Adressbestimmung In diesem Schritt müssen Sie Ihre Versandadresse bestätigen. In der Regel erfolgt die Lieferung an die bei Ihrer Registrierung angegebene Adresse (Rechnungsadresse). Soll die Lieferung an eine andere Adresse erfolgen, können Sie hier die abweichende Lieferadresse angeben. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt. 6. Auswahl der Liefer- und Zahlungsbedingungen. Nach erfolgtem Login, folgt ein weiterer Schritt im Bestellvorgang. Jetzt können Sie die von Ihnen gewünschte Liefer- und Zahlungsmethode unverbindlich auswählen. Na deren Auswahl erhalten Sie die entsprechenden Versandkosten angezeigt. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
7. Sonstiges Auf dieser Seite haben Sie die Möglichkeit, uns eine beliebige Nachricht mit Ihrer Bestellung zu senden. Mit Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
8. Bestätigung und Abschluss der Bestellung Auf dieser Seite können Sie nochmals alle Details Ihrer Bestellung einsehen. Es werden Ihnen alle anfallenden Kosten der Bestellung angezeigt. Nun haben Sie letztmalig die Gelegenheit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Verwenden Sie hierzu bitte die Lösch- und Änderungsfunktion, wie oben unter C. II. 3. beschrieben. Entspricht die Bestellung Ihren Wünschen, können Sie diese nunmehr durch Klick auf die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ abschließen. Bitte beachten Sie, dass Sie durch Betätigung der Schaltfläche „Bestellung abschicken“, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages uns gegenüber abgeben. Lesen Sie sich zuvor bitte unsere AGB sowie die Widerrufsbelehrung durch und bestätigen diese durch Setzen des Häkchens in dem dafür vorgesehenen Feld. Sie haben an dieser Stelle auch die Möglichkeit unsere rechtlichen Texte herunterzuladen und bei sich zu speichern.
8. Nach der Bestellung Nach dem Absenden der Bestellung gelangen Sie auf eine Seite, auf der wir Ihnen die Bestellung bestätigen. Mit der Schaltfläche “Diese Seite drucken“ können Sie sich alle Details Ihrer Bestellung anzeigen lassen, speichern und / oder ausdrucken. Kurz nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-Email, welche Sie über den Eingang Ihrer Bestellung in unserem System informiert. Diese Email enthält zudem nochmals unsere rechtlichen Informationstexte. Diese Email stellt jedoch noch nicht die Annahme Ihrer Bestellung dar. Sie dient Ihrer Information darüber, dass Ihre Bestellung ordnungsgemäß in unserem System registriert worden und nicht etwa auf der „Datenautobahn“ verloren gegangen ist. Die Annahme Ihrer Bestellung und somit ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, welche Ihnen per gesonderter Email übersandt wird, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch Sie.
III. Speicherung des Vertragstextes Während des Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, die Einzelheiten Ihrer Bestellung und den Vertragstext dauerhaft zu speichern. Hierfür können die im Internetbrowser vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden (zumeist die Funktionen „Datei“ -> „Seite drucken“ oder „Datei“ -> „Seite Speichern unter“). Als registrierter Kunde haben Sie zudem die Möglichkeit, Ihre Bestellungen, Lieferungen, Rechnungen etc. in Ihrem Kundenkonto jederzeit einzusehen.
IV. Leistungsvorbehalt Die in unserem Webshop angebotene Ware ist ab Lager verfügbar.
V. Gesamtpreis der Ware Die im Shop angezeigten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive Steuern und zzgl. Versandkosten.
VI. Zahlung und Lieferung Der Kaufpreis ist nach Auftragsbestätigung oder Lieferung zu leisten. Unsere Bankverbindung teilen wir Ihnen mit der Auftragsbestätigung mit. Wir akzeptieren die Zahlung per: Vorkasse, Nachnahme oder Paypal.
VII. Sonstiges Wir haben uns keinen speziellen, vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen. Verträge mit uns können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
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Druckbare Version
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AGB Datenschutz
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